LH-Konferenz: Pflegefinanzierung gesichert

Am Freitag kamen Finanzminister Hartwig Löger und Justizminister Josef Moser im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz  mit  den Länderchefs zusammen, um wesentliche Reformvorhaben auf den Weg zu bringen. Themen waren unter anderem die effizientere Gestaltung des föderalistischen Systems und eine Entrümpelung des Bürokratiedschungels. Verhandelt wurde auch über die Zukunft der Pflege – hier konnte eine Einigung über die Finanzierung präsentiert werden. 

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Pflege (c) Fotalia

Zufriedenheit auf allen Seiten

Finanzminister Hartwig Löger sieht weder Gewinner noch Verlierer bei der heutigen Einigung zum Pflegeregress. Konkret konnte man sich darauf verständigen, den Ländern die Mehrkosten durch den Wegfall des Pflegeregresses mit 340 Millionen Euro abzugelten. 
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner zeigte sich am Rande der Pressekonferenz zufrieden mit der Kompromissbereitschaft  des Finanzministers: „Hartwig Löger hat ein sehr faires Angebot auf den Tisch gelegt, das für beide Seiten fair ist. 340 Millionen sind ein vernünftiger Betrag.“ 

Erste Schritte getan, weitere sollen folgen

Die Einigung über die Finanzierung des Pflegeregress-Aus habe die Fronten zwischen Bund und Ländern aufgebrochen, so der allgemeine Tenor. Trotz dieses ersten Erfolges gelte es allerdings, die großen Aufgaben im Bereich der Pflege nicht aus den Augen zu verlieren. In einem Punkt sind sich nämlich alle einig: „Es müsse alle getan werden, dass die Pflege zu Hause gestärkt wird“, so Löger
 

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