Kurz in London: "Ein großer Schritt vorwärts"

Am Montag traf Bundeskanzler Sebastian Kurz mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammen. Anlass des Besuches waren Beratungen über das Verhältnis Großbritanniens zur EU nach dem bevorstehenden Brexit im kommenden Jahr. 

Kurz und May (c) BKA

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Österreich pflege starke Beziehungen zu Großbritannien, „nicht nur auf politsicher, sondern auch auf wirtschaftlicher Ebene“. Es müsse zusammengearbeitet werden, um „einen harten Brexit zu vermeiden“, so der Bundeskanzler. Erst am Freitag hatte Theresa May ihre Unterstützung für eine Freihandelszone für Waren und landwirtschaftliche Güter zugesichert. Von der „gemeinsamen Position“ der Regierung Mays zu den künftigen EU-Beziehungen zeigte sich Sebastian Kurz zufrieden: Es sei „ein großer Schritt vorwärts“ gemacht worden. Gleichzeitig müsse man aber auch sicherstellen, dass es zu keinen Verzögerungen bei den EU-Austrittsverhandlungen kommt. Angesprochen auf den Rücktritt des britischen Außenministers Boris Johnson am Montag entgegnete Kurz, dass es weniger entscheidend sei, wer Ansprechpartner ist, sondern, dass die Verhandlungen zügig vorangehen. 

Zeitplan einhalten, Zusammenarbeit forcieren

Bis Oktober sollen die Brexit-Verhandlungen abgeschlossen werden. „Jetzt ist wichtig, dass wir den Zeitplan einhalten und auch bis Oktober spätestens einen Abschluss zustande bringen“, so Kurz. Möglichst schnelle Klarheit sei nicht nur im Sinne der EU-27, sondern vor allem im Sinne Großbritanniens: „Wir haben im September einen Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Salzburg, den wir auch nutzen können, um uns noch einmal unter den EU-27 abzustimmen. Unser Ziel ist, dass das zukünftige Verhältnis ein starkes ist, wir brauchen eine enge Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und der Europäischen Union“. 

"Harte Grenzen vermeiden"

Großbritannien soll bereits am 29. März 2019 aus der Europäischen Union ausscheiden. Die Brexit-Verhandlungen bilden einen Schwerpunkt  der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft.  Als EU-Ratsvorsitzland müsse Österreich nicht nur die gute Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und der EU aufrechterhalten, sondern auch „harte Grenze zwischen Nordirland und Irland  vermeiden“, so der Bundeskanzler. "Wir sind alle froh und dankbar, dass es möglich war, diese Frage zu klären, und die Klärung war natürlich auch nur deshalb möglich, weil es hier eben keine harte Grenze gibt."

Westbalkan: „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördern"

Kurz war aus Dublin angereist, wo er am Sonntagabend mit dem irischen Premier Leo Varadkar zusammengetroffen ist. Die Reise nach Irland und Großbritannien ist die erste bilaterale, seit Österreich am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat.  Am Dienstag nimmt Kurz an einer Westbalkan-Konferenz im Rahmen des "Berlin-Prozesses" teil, dessen Ziel es ist, den Westbalkan-Staaten ein positives Signal hinsichtlich der EU-Erweiterung zu senden und „grenzüberschreitentende Zusammenarbeit  zu fördern.“ Die Annäherung des Westbalkans an die EU sei eine „sehr wichtige Priorität und liegt in unserem ureigensten Interesse“, wie Kurz vor Antritt seiner Reise festhielt. 

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