Blümel:

"Medienpolitik – bisher ein großes Missverständnis"

Am Donnerstag erfolgte der Startschuss für die zweitägige Medienenquete der Bundesregierung. Medienminister Gernot Blümel versammelte Vertreter aus dem öffentlich-rechtlichen Bereich und privater Medien aus Österreich und der ganzen Welt im Wiener Museumsquartier: „Zweck der Enquete ist ein echter, ernsthafter und sachlicher medienpolitischer Diskurs“, so Blümel in seiner Eröffnungsrede. 

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Gernot Blümel (c) BKA

Die bisherige Medienpolitik in Österreich sei „ein großes Missverständnis“, weil der Fokus nur auf der Berichterstattung des ORF oder der Verteilung von Fördergeldern gelegen war, die großen Fragen aber außer Acht gelassen wurden. Darunter falle für Medienminister Blümel auch die Frage, wie man sicherstellen könne, dass es in zehn Jahren überhaupt noch relevante österreichische Medien gibt oder ob in Zukunft überhaupt noch österreichische Inhalte produziert werden. 

Internetgiganten drängen traditionelle Medien zurück

Blümel sieht die Ursache dieser Gefahr darin, dass Internetgiganten wie Facebook, Google und Amazon durch ihr Angebot traditionelle Medien immer mehr zurückdrängen würden. „Diese Konzerne sind die einzigen, die vom Wachstum profitieren, während heimische Medien leer ausgehen“, so Blümel. Und der Medienminister warnte: „Wenn diese Entwicklung so weitergeht, wird es künftig keine oder nur noch staatlich finanzierte österreichische Medien geben. Das wäre eine demokratiepolitische Katastrophe“, meint der Medienminister. 

Für Blümel sei jedoch ein erster Fortschritt im medienpolitischen Diskurs bereits erzielt. „Es wird über Medienpolitik geredet – und das anders als zuvor. Es wurden Papiere geschrieben, Berichte und Bücher veröffentlicht und Diskussionen veranstaltet. Das alles mit Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit, die ich in den letzten Jahren so nicht erlebt habe.“ 

6 Schwerpunktbereiche für die Medienpolitik

Um den medienpolitischen Diskurs in eine neue Richtung zu lenken, werden auf der Medien-Enquete sechs Themenfelder intensiv diskutiert. 

  • Medienpolitik im europäischen Kontext
  • Wettbewerb und neue Allianzen
  • Public Value und öffentlich-rechtlicher Auftrag
  • Finanzierung und Förderung
  • Demokratie und Digitalisierung
  • Österreichische Identität
Die neue Volkspartei EN.
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